Tagesordnungspunkte

Protokoll der GR-Sitzung


Erläuterungen der VP Mitterndorf zu unseren Entscheidungen

Abseits des Gemeinderatsprotokolls dürfen wir Ihnen einige Erläuterungen geben, warum wir so entschieden haben:

Zum Dringlichkeitsantrag: Errichtung eines Calisthenics Parks

Wir haben als einzige Fraktionnicht mitgestimmt, da es erstens nur ein Angebot vorlag. Weiters sahen wir hier keine Notwendigkeit einer Dringlichkeit. Anstatt sparsamer zu sein, wird im Eilzugstempo eine hohe Ausgabe beschlossen, ohne dass überhaupt Gegenangebote daliegen bzw. genug Zeit vorhanden ist, ums ich damit genauer befassen zu können. Es verwundert, dass die Volkspartei Mitterndorf die einzige Fraktion im Gemeinderat ist, die im Sinne eines ausgewogenen Budgets, der Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit, so denkt und handelt.

 

Zu Punkt 2: Errichtung von Regenwasserkanälen in Neu-Mitterndorf

Dieser Antrag von GGR MMag. Daniel Soudek, MBA MSc, soll die jahrelange Misere der zahlreich überschwemmten Keller in Neu-Mitterndorf beheben. Herr Bürgermeister Mag. Helmut Hums brachte dabei auch interassenate Ideen ein und vermerkte, dass dies auch für Teile in Mitterndorf überlegt werden sollte. Vorerst sollen die technischen Lösungen und die Finanzierung geprüft werden. Die Volkspartei plädiert dafür, dieses große Projekt durch eine Rücklagenbildung sowie Förderungen des Land NÖ zu finanzieren. Ein Teilbereich müsste auch mit einem Darlehen abgedeckt werden. Keinesfalls soll es zu großen Belastungen der Bürger kommen.

Nachsatz: Es gibt in vielen Bereichen Einsparungspotential, ohne dass der Service der Gemeine darunter leiden würde. Die Errichtung von Regenwasserkanälen wäre nicht günstig, kann aber über viele Jahre hinweg leistbar realisiert werden.

 

Punkt 4: Ausschreibung von drei langwirtschaftlich genutzen Gemeindegrundstücken

Die VP Mitterndorf hat bereits in der Vorstandssitzung durch GGR Soudek und später auch in der Gemeinderatssitzung den Antrag gestellt, dass aus Gründen der Fairness allen Landwirten die Möglichkeit eingeräumt werden soll, ein Angebot zum Erwerb der Grundstücke vorlegen zu können. Darüber hinaus wurde der Antrag der VP einstimmig beschlossen, dass die Angebotseröffnung erst vor dem Gemeinderat zu erfolgen hat. Eine vorige Öffnung ist daher nicht zulässig.

 

Pkt. 14: Anmietung Grundstück zwechks Errichtung eines Spielplatzes

GR Ralph Miszner hatte am 21. Juni 2016 einen Antrag zur Errichtung eines Spielpaltzes im Bereich der Cavrianigasse/Trentino-Straße eingebracht. Bürgermeister Mag. Hums unterstütze dieses Anliegen und hatte durch Gespräche mit Frau Helga Schlechte, die Anmietung eines passendes Grunstücks vereinbart.

Wir danken Herrn Bürgermeister Mag. Helmut Hums dafür!

 

Pkt. 17: Ankauf von Bildern

Die Stimmenthaltungen der VP Mitterndorf hatten zum Einen das Bedenken, dass nur Frau GR Antonia Hammer als einzige Künstlerin aus Mitterndorf die Möglichkeit geboten wird, im Kultursaal ihre Bilder auf Dauer ausstellen zu dürfen, und zum Anderen finden wir es moralisch bedenklich.

 

Allfälliges: Outsourcing

Die Volkspartei Mitterndorf begrüßt den Vorschlag von Frau GR Vystoupil, ein mögliches Outsourcing von Bauhofagenden durch ihr Wissen zu unterstützen. Es wurde dabei von GGR MMag. Soudek darauf verwiesen, dass die Auslagerung der Kleinkinderbetreuung der Gemeinde an Kidspoint nun um ein vielfaches Höher ist, als wenn diese Betreuung durch Gemeindepersonal betrieben werden würde.


Antrag landwirtschaftliche Grundstücke