Ablauf

VP-Obmann GGR MMag. Daniel Soudek stellt folgende Anfrage/Anträge: Im Nachtragsvoranschlag, Seite 89, Außerordentlicher Haushalt, wurde für 000015 Güterwegebau, Wegeerhaltung, die Summe von € 10.000 vorgesehen. Nach Rücksprache mit Landwirten und Evaluierung des Wegenetzes werden jedoch für 2018 – analog zu 2017 – nur € 5.000,00 benötigt. Daher beantrage ich in der Gemeinderatssitzung am 18.04.2018 die Änderung des 1. NVA 2018 von € 10.000 auf € 5.000. 2. Frage zu Rechnungsabschluss 2017 und 1. NVA 2018 Wie viel Euro beträgt die Ausfallshaftung(en) für KidsPoint im Jahr 2017, wie viel ist für 2018 vorgesehen? In welcher Spalte finden sich diese Position wieder? Bisher war die Ausfallshaftung klar gegliedert. 3. Frage zu Rechnungsabschluss 2017 bzw. 1. NVA 2018 Als zweiten Punkt ersuche ich um Offenlegung der Ausgaben zur Wegeerhaltung 2017. Hier haben wir per GR-Beschluss ein Budget von € 5.000,- für die Wegeerhaltung und von € 3.000 für den Schnitt der Windschutzgürtel vorgesehen. Wie können nun auf der Position Güterwegebau Rechnungen von € 10.158,18 vorhanden sein? Es wird ersucht, diese Frage im Zuge der GR-Sitzung inkl. Unterlagen protokollarisch zu beantworten (Unterlagen müssen nicht Bestandteil des Protokolls sein). 4. Frage zu 1. NVA 2018 Wurde der aktuelle Versicherungsmakler bzw. die bestehende Versicherung in letzter Zeit sowohl vom Preis- als auch vom Deckungsumfang mit anderen Anbietern verglichen? Diesbezüglich beantrage ich eine Neu-Ausschreibung im Bereich Versicherungen, damit die Gemeinde das beste Preisverhältnis und mit den höchst möglichen Deckungsumfang zukünftig versichert ist. Es gibt sowohl im Ort als auch in unmittelbarer Nähe erfahrene Versicherungsunternehmen (Makler/Agenten), die bereits langjährig umliegende Gemeinden mit sehr guten Konditionen versichern (z.B. Pottendorf usw.). VP-Obmann-Stellvertreterin GR Nadine Tomsich stellte folgende Anfrage zum Nachtragsvoranschlag 2018:

• NV S. 21, + € 5.000,- für die Amtsausstattung: was wurde zusätzlich angekauft? Schaukästen für Neu-Mitterndorf
• NV S. 21, - € 10.000,- für Software: welche Software wurde nicht angeschafft oder war günstiger? Umbuchungen auf verschiedene HH-Stellen
• NV+VA S. 21: Portogebühren, läuft der meiste Versand über die Firma Hammer? Fallen für die Wahlen auch Portokosten für die Gemeinde an? Außer RSb und Adressen außerhalb von Mitterndorf und Umgebung macht alles Hammer. Für die Wahlen fallen auch Portokosten an. Wenn diese sep. auf den Postrechnungen ausgeworfen sind, werden sie auch unter Wahlen verbucht, sonst unter Zentralamt.
• NV+VA, Telefonkosten in allen Bereichen steigen stetig an. Wurde ein Tarifumstieg auf eine Flatrate bereits in Betracht gezogen?  Am 1.4.2016 wurde der Vertrag für die gesamte interne Telefonanlage (Festnetz) über „Dimension Data“ abgeschlossen und am 28.9.2017 wurde der T-Mobile Handytarif über „Nomik“ (für Business Partner) abgeschlossen. Seitens der Verwaltung ist man immer bemüht einen guten Tarif auszuwählen, wobei die Kostenersparnis erst im kommenden Jahr (Handytarifumstellung) ersichtlich sein wird.
• NV+VA S. 25, Baumkataster, wie setzen sich die Kosten zusammen? Fällt 2018 die Beihilfe vom Land weg? Die Kosten entfallen auf die Bundesforste, die die Überprüfung vornimmt und in weiterer Folge von der Firma, die die Ausführung – also die Pflegemaßnahmen umsetzt. Beihilfe von Seiten des Landes hat es noch nie eine gegeben.
• NV+VA S. 27, Das Budget für die Weihnachtsfeier erscheint in Anbetracht, dass gespart werden muss, zu hoch. (2016 € 1.750,-/2017 € 2.200,- und für 2018 ebenfalls € 2.200,-) Ich ersuche um Prüfung günstigerer Alternativen! 30 Mitarbeiter sind hier zur Weihnachtsfeier eingeladen – die Anzahl der Mitarbeiter wird laufend mehr, daher wurden auch diese Ausgaben budgetiert
• NV+VA S. 31, öffentliche Sicherheit, warum sind die Kosten im VA 2018 fast doppelt so hoch im im VNA 2017? Sind gleich hoch 400,00
• VA S. 37, Geldbezüge nicht ganzjährige Arbeiter, Kosten verdoppeln sich. Was ist diesbezüglich geplant? Vertretung für Langzeitkrankenstände
• VA+NA S. 41, Tagesmütter, warum zahlen wir Tagesmütter, wenn wir Kidspoint und zwei Kindergärten haben? HH-Stelle heißt Tagesmütter und Kinderbetreuungseinrichtungen. Kosten für Tagesbetreuung in Gramatneusiedl und Ebergassing.
• NA S. 43, calisthenics workout park, warum fallen nochmal € 11.500,- an Kosten an? 2016 waren € 16.540,- bereits budgetiert. Die € 11.500 müssen nochmal geprüft werden, da zwar Arbeiten noch notwendig waren – diese jedoch in keinem Verhältnis zur getätigten Leistung in diesem Punkt stehen. Die Ergebnisse der Überprüfung werden nachgereicht.

NA S. 43, Sportplatz, wie unterscheiden sich die Konten „Instandhaltung“ mit € 6.000,- und „Zuschuß SVM div. Sanierungen“ mit € 6.000,-, was fällt wo hinein? Gesamt sind das € 12.000,- für Bau-/Gestaltungsmaßnahmen am Sportplatz. Die Buchhaltung hat vom Sportverein noch nicht alle Rechnungen vorgelegt bekommen.